Die letzten Monate haben uns gelehrt, wie wichtig es ist, in der Öffentlichkeit die richtige Wortwahl zu treffen. Viele Aussagen, Meinungen und Äußerungen waren oft schon Tage oder gar Stunden später inhaltslos geworden. Auch aktuell ist die Situation noch sehr ernst. Das Gesundheitswesen und gerade die Intensivmedizin werden stark strapaziert. Von daher kann man nur hoffen, dass wir gemeinsam schnellstmöglich in ein normales Leben zurückfinden können.
Ich bedanke mich bei Ihnen für das entgegengebrachte Vertrauen und das sehr gute Miteinander. Sowohl die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung als auch die verantwortlichen Gremien in unserer Verbandsgemeinde orientieren sich bei ihrer Arbeit stets an den Bedürfnissen und dem Wohl der Bürgerinnen und Bürger in unserer Heimat.
Ich hoffe, Sie waren auch im fast abgelaufenen Jahr mit unserer Arbeit zufrieden.
Lassen Sie mich einige der wichtigsten Themen einmal zusammenfassen:
Die Corona-Pandemie und ihre Folgen
Seit nunmehr fast 2 Jahren hält uns die Corona-Pandemie in Atem.
Alle Bürgerinnen und Bürger mussten und müssen während dieser Zeit mit teilweise erheblichen Einschränkungen ihr Leben meistern. Mediziner und Pflegepersonal haben einen erheblichen Anteil daran, dass wir bisher diese schwierige Lage einigermaßen im Griff behalten haben. Aus derzeitiger Sicht bleibt für die Zukunft nur der Wunsch, dass möglichst alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ein Impfangebot annehmen, um dadurch sich und andere Menschen bestmöglich zu schützen. Mir ist bewusst, dass es - wie in vielen Bereichen in einer demokratischen Gesellschaft - Empfehlungen, Ansichten aber auch andere Meinungen gibt. Diese sind von uns allen zu respektieren bis zu dem Punkt, dass eine gewisse Situation nach Abwägung aller Aspekte alternativlos ist.
Von daher geht mein Appell an Sie alle: Bitte lassen Sie sich impfen!
Zu den finanziellen Auswirkungen in den Ortsgemeinden betone ich ausdrücklich: Ja, die Einnahmeverluste sind weiterhin bei gleichbleibenden Ausgaben hoch. Unsere Gemeinden in der Verbandsgemeinde Rüdesheim müssen und werden dies verkraften. Am Allerwichtigsten ist es jedoch, dass wir gemeinsam diese schwierige Lebensphase überstehen und dass unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger wieder ihrer Arbeit uneingeschränkt nachgehen können.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
unabhängig von dieser für uns alle schwierigen Lebenssituation, konnten wir auch in diesem Jahr zahlreiche Projekte auf den Weg zu bringen:
Bildungs- und Betreuungsangebot
Ein optimales und kindgerechtes Betreuungs- und Bildungsangebot kann sicherlich nur vor Ort in Schulen und Kindertagesstätten angeboten werden.
Deshalb haben wir unverzüglich alle Klassenräume in den Grundschulen mit Lüftungsanlagen nach Vorgaben des Max-Planck-Institutes ausgestattet. Nachdem der Bund professionelle Luftreinigungsanlagen mit 80 % bezuschusst hat, haben wir im vergangenen Sommer 2021 Förderanträge für alle Grundschulen in der Verbandsgemeinde Rüdesheim gestellt. Insgesamt investieren wir hier 1,6 Mio € (Zuschuss 1,28 Mio €) in ein gesundes Raumklima für unsere Schülerinnen und Schüler sowie unsere Lehrkräfte. Mit dem Einbau der Anlagen kann im ersten Quartal 2022 begonnen werden.
Auch die Digitalisierung wurde schnellst möglichst vorangetrieben. Alle Schulen verfügen über schnelles Internet und eine ausreichende W-Lan-Ausstattung. Darüber hinaus haben wir für unsere Grundschulen eine ausreichende Anzahl von I-Pads und mobilen Endgeräten beschafft, so dass Homeschooling jederzeit möglich ist.
Die Grundschulen Wallhausen und Weinsheim sind zum 01.08.2021 in die Trägerschaft der Verbandsgemeinde Rüdesheim übergegangen.
Ich bedanke mich an dieser Stelle ausdrücklich bei allen Schulleitungen, Lehrerinnen und Lehrern sowie bei den Eltern für die überaus vertrauensvolle Zusammenarbeit zum Wohle unserer Kinder. Das hat sehr gut funktioniert!
Flächennutzungsplan/Klimaschutz in der Verbandsgemeinde Rüdesheim
In fast allen Gemeinden der VG Rüdesheim besteht große Nachfrage nach Wohnbau- und Gewerbegrundstücken. Leider können wir dieser Nachfrage nur bedingt nachkommen. Die gesetzlichen Vorgaben ermöglichen es uns nur, Bauland in gewissem Umfang auszuweisen (ca. 600 Baugrundstücke in der gesamten VG Rüdesheim).
Erschwerend kommt hinzu, dass es immer noch eine große Anzahl von Baulücken in den Ortsgemeinden gibt, die Grundstückseigentümer jedoch nicht bereit sind, die Grundstücke zu veräußern. Aus diesen Gründen muss es bei zukünftigen Baugebieten oberstes Ziel sein, dass die Ortsgemeinde in das Eigentum, zumindest eines Großteils der Flächen, kommt. Nur so kann sichergestellt werden, dass ausgewiesenes Bauland auch zügig baulich genutzt wird und somit auch die Infrastruktur (Wasserleitung, Kanal, Straße) refinanziert werden kann. Der großen Nachfrage nach Gewerbegrundstücken können unsere Gemeinden ebenfalls nur im begrenzten Umfang nachkommen. Den Vorgaben der neuen Landesregierung hinsichtlich der Umsetzung klimapolitischer Ziele müssen wir Rechnung tragen:
Der Flächennutzungsplan für den Bereich „Windenergie“ wird derzeit erneut überarbeitet. Allein die Änderung der Abstandsflächen (1.000 auf 900 m), die Reduzierung der Windhöffigkeit (5,8 auf 5,0 m/s) sowie die Anerkennung des alten Baumbestandes (100 Jahre statt 120 Jahre) werden ein weiteres, nicht unerhebliches Flächenpotential mit sich bringen.
Mit der Vorlage eines ersten Ergebnisses wird im Frühjahr 2022 gerechnet, wir werden sodann die Öffentlichkeit darüber informieren.
Zur Umsetzung der Klimaschutzziele von Bund und Land hatten wir ursprünglich die Erstellung eines Klimaschutzkonzeptes beschlossen. Mit dieser Aufgabe wollten wir ein Fachbüro betrauen.
Ohne die Unterstützung durch einen Klimaschutzmanager erhalten wir jedoch keine Zuschüsse. Wir werden kurzfristig eine geeignete Person einstellen.
Leben in der Verbandsgemeinde / Seniorenwohnen
Wir leben in unseren 32 Gemeinden auf dem sogenannten flachen Land. Oftmals denke ich, dass viele Gesetze und Regelungen von Bundesund Landesregierung nur auf die Mitmenschen in den größeren Städten zutreffen.
Bei uns wird auch in Zukunft weder eine S- noch eine U-Bahn eine Haltestelle finden. Und trotzdem müssen wir alles daran setzen, dass unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger in jeder Hinsicht gut versorgt werden. Von daher haben wir uns gemeinsam für eine wesentliche Verbesserung des ÖPNV im gesamten Landkreis Bad Kreuznach eingesetzt. Auch ist es wichtig, die ärztliche Versorgung sowie die Versorgung mit Lebensmitteln wohnortnah zu gewährleisten.
Mit der Beteiligung an einem seniorengerechten Wohnprojekt in der Ortsgemeinde Rüdesheim wollen wir einen Beitrag leisten, das Leben auf dem Land auch in Zukunft attraktiv zu gestalten.
Hochwasserschutz / Hilfe für die Ahr
Unser 2016 in Auftrag gegebenes Hochwasserschutzkonzept wurde zwischenzeitlich fertig gestellt und allen Ortsgemeinden präsentiert. Es liegt nun daran, wichtige Maßnahmen zeitnah umzusetzen. Dafür benötigen wir die finanzielle Unterstützung des Landes Rheinland-Pfalz. Wie wichtig ein funktionierender Hochwasserschutz verbunden mit frühzeitiger Information der Bevölkerung ist, haben wir Anfang Juni in Winterbach und Gebroth erfahren müssen; die Bilder von der schrecklichen Katastrophe an der Ahr sind Ihnen sicherlich noch allen in Erinnerung. Bereits Anfang 2021 hat der Verbandsgemeinderat den Beschluss gefasst, in jeder Ortsgemeinde eine Hochleistungssirene - auch zur Bevölkerungswarnung - zu installieren. Ich bedanke mich an dieser Stelle bei allen Feuerwehrkameraden und -kameradinnen für ihren großartigen Einsatz zum Schutze unserer Mitmenschen. Nicht unerwähnt bleiben soll die unglaubliche Solidarität und Hilfsbereitschaft aller Bürgerinnen und Bürger für die notleidenden Menschen an der Ahr. Zwischenzeitlich weist unser Spendenkonto den Betrag von 381.000,-- € auf. Diese Summe soll in den nächsten Wochen den Ortsgemeinden in der Verbandsgemeinde Altenahr zur Verteilung an Ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger zur Verfügung gestellt werden.
Finanzen
Bereits zu Beginn meiner Ausführungen habe ich gesagt, dass die Pandemie auch die Gemeinden getroffen hat, zumindest finanziell.
Mit der niedrigen Verbandsgemeindeumlage in Höhe von 22% werden wir auch weiterhin Sorge dafür tragen, unseren Ortsgemeinden den finanziellen Spielraum zu schaffen, um viele Maßnahmen und Projekte vor Ort zu ermöglichen. Es ist kein Geheimnis, dass die Verbandsgemeinde Rüdesheim noch über ausreichend Finanzreserven verfügt.
In den kommenden Jahren stehen weitere Investitionen in Millionenhöhe im Bereich der Grundschulen und Feuerwehren an. Daher wird das Geld dringendst benötigt.
Wir sind auch künftig bestrebt, eine starke und leistungsfähige Verwaltung vorzuhalten, die einerseits die sich ihr stellenden Aufgaben erfüllt, andererseits aber auch wirtschaftlich handelt, um keine zusätzlichen Kosten für die Ortsgemeinden und ihre Bürgerinnen und Bürger zu verursachen.
Dies wird auch in Zukunft so bleiben.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
ich möchte schließen mit einem herzlichen Dankeschön für Ihr Vertrauen und die großartige Unterstützung unserer Arbeit. „Es gibt keinen Kredit für die Vergangenheit“, der Blick richtet sich stets nach vorne und wir werden auch weiterhin alles daran setzen, um das Leben unserer Mitmenschen in den Dörfern unserer VG so attraktiv wie möglich zu gestalten.
Lassen Sie uns Hand in Hand die kommende Zeit angehen.
Herzlichen Dank!
Mein Dank gilt dem Ersten Beigeordneten Heinz-Martin Schwerbel, den Beigeordneten und den Mitgliedern des Verbandsgemeinderates. Ich danke ganz besonders unseren Ortsbürgermeisterinnen und Ortsbürgermeistern und den Gemeinderäten für die hervorragende Arbeit.
Auch bedanke ich mich bei allen ehrenamtlich Tätigen, insbesondere bei der Feuerwehr, den Vereinen und Verbänden sowie der Sozialstation Nahe und den Kirchengemeinden. Ich wünsche mir, dass sich alle Ehrenamtlichen auch in Zukunft weiter engagieren.
Ganz herzlich danke ich auch unserem Personal in Verwaltung, Werken, Schulen und Kindertagesstätten für die geleistete Arbeit.
Ich wünsche Ihnen von Herzen einen guten Start in ein gesundes Jahr 2022 viel Zuversicht und Frieden auf Erden.
In diesem Sinne: „Bleiben Sie bitte gesund!“
Ihr Bürgermeister
Markus Lüttger